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Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Elsdorf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns über Ihr Interesse an uns!

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen unsere politische Arbeit in unserer Stadt vor. Sie finden hier die gewählten und ehrenamtlichen tätigen Sozialdemokraten aus Elsdorf, aber auch Stellungnahmen, Presseartikel, Mitteilungen und interessante Neuigkeiten.
Wir wollen hiermit unsere Parteiarbeit öffentlicher gestalten und Sie zum Mitmachen ermuntern.
Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine E-Mail senden, anrufen oder sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk wenden. Oder noch besser Sie schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Ort und Zeit finden Sie auf unserer Startseite.
Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen viel Information auf unserer Homepage.

Ihr
SPD Ortsverein Elsdorf

Neues Fraktionsbüro: Oststrasse 26 gegenüber Kiosk.
E-Mail: fraktion@spd-elsdorf.eu Tel. 02274-1647

Viele Bilder aus Elsdorf in Bildergalerie
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Meldung:

Elsdorf, 24. April 2017

SPD: Bürgerhaus Etzweiler platzte aus allen Nähten

Zahlreiche Genossen und Genossinnen, Freunde, Bekannte und Vereine besuchten am Samstag das traditionelle Frühlingsfest der SPD Elsdorf

Der Andrang war riesig, um 18.00 war Einlass und um 18.30 Uhr passte schon keine Maus mehr ins Bürgerhaus.
Auch die Nachbarstädte Bedburg und Bergheim waren durch ihre SPD-Vorsitzenden vertreten und lobten im höchsten Maß diese Veranstaltung.

Viele neue Mitglieder konnte die SPD Elsdorf in den letzten Wochen begrüßen, so auch am diesem Abend.

Anschließend wurden unsere Jubilare geehrt :
Hubert Ludwig für 40 Jahre
Renate van der Lip für 40 Jahre
Mia Djamalpour für 40 Jahre.


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Meldung:

Elsdorf, 17. April 2017

SPD: Die Politik schaut verstärkt auf die Fa. Pfeifer und Langen


Die Elsdorfer Mitglieder des Maschinenring Neuss- Mönchengladbach/Gillbach hatten am letzten Donnerstag eingeladen. Dabei auch die örtliche und überörtliche Politik, vertreten durch Bürgermeister A. Heller, MdB Kippel, MdL Guido van den Berg, Fraktionsvorsitzender H. Könen, 1. stellv. Bürgermeister Ruhnke und die Kandidatin für die Landtagswahl der CDU R. Plonsker. Anwesend ca. 50 Landwirte des Maschinenrings.

Das politische Interesse sorgte nicht nur beim Regionalleiter von Pfeifer und Langen Herr Leipertz für Aufmerksamkeit, sondern auch sicherlich bei einigen Landwirten.


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Meldung:

Elsdorf, 16. April 2017

Frohe Osterwünsche in Elsdorf verteilt


Wie jedes Jahr war die SPD- Elsdorf Ostern unterwegs und hat Eier in den Elsdorfer Seniorenheime verteilt. Eine schöne Tradition, die der SPD- Ortsverein wie jedes Jahr erfolgreich durchführte.

Auch die Zuckerfabrik wurde wieder ab 5 Uhr Morgens, schon traditionsmäßig, ein Ostergruß in form von bunten Eiern überbracht. Viele Gespräche konnten wir dabei mit den Mitarbeiter/innen und später mit Bürgerinnen und Bürger führen.

Die Senioren waren begeistert und haben sich sehr gefreut, dass man sich Zeit nahm und das ein oder andere Gespräch suchte.

Wie jedes Jahr wurden auch am Gründonnerstag am REWE Center in Elsdorf ein SPD Stand aufgebaut und mit unseren verteilten bunten Ostereier die Gespräche gesucht.

MdL Guido van den Berg war begeistert mit dabei und diskutierte viel mit den Elsdorfer Bürgern/ Bürgerinnen.

Am Ostersamstag wurden auch in Berrendorf Ostereier verteilt. Auch hier erfuhren wir eine große Resonanz.

SPD Vorsitzender Johannes Mies
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Pressespiegel:

Elsdorf, 15. April 2017

SPD Elsdorf verurteilt Übergriffe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

als aufmerksamer Leser wird Ihnen nicht entgangen sein, dass die politischen Parteien sich mit ihren Beiträgen im Amtsblatt seit dem Jahreswechsel zurückgehalten haben. Auch in der SPD Elsdorf gab es mehrere Gründe dazu. Einmal hatte uns die Verlagsredaktion des Amtsblatt aufgerufen, bestimmte Formen in der politischen Auseinandersetzung zu wahren, wobei wir uns nicht angesprochen fühlten und zuletzt hatte auch der Bürgermeister einen respektvolleren Umgang gegenseitig angemahnt. Die SPD Elsdorf sah aber einen weiteren Grund für ihre Zurückhaltung.

In der Diskussion zum Jahreswechsel um den Bau von Sozialwohnungen hatte nicht nur in den Parteien zu aufgeregten Wortbeiträgen geführt. Auch in Teilen der Bürgerschaft wurde es deutlich aufgeregter. Das konnten fast alle Parteien spüren.

Wir stellten fest, dass die Aggressivität auch uns gegenüber in letzter Zeit zugenommen hatte.


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Meldung:

Elsdorf, 08. April 2017

Martin Schulz sprach in Bergheim

Volles Haus zur Veranstaltung mit dem neuen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten in der Bürgerhalle Oberaußem

Mit einem donnernden Applaus empfingen die ca. 480 Parteimitglieder und Gäste, die gestern die Bürgerhalle Bergheim-Oberaußem bis auf den letzten Platz gefüllt hatten, den neuen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Martin Schulz war nach Bergheim gekommen, um sich den Mitgliedern der Rhein-Erft SPD und interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Rhein-Erft-Kreis vorzustellen.


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Meldung:

Elsdorf, 05. April 2017

Wahlkampfauftakt in Essen auch mit der SPD Elsdorf


War das ein fulminanter Wahlkampfauftakt! Über 1.400 Genossinnen und Genossen in der Zeche Zollverein - zusammen mit Hannelore Kraft, Martin Schulz, Olaf Scholz, Malu Dreyer, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann. Dazu ein super Auftritt von Frida Gold und spektakuläre Artistik mit Urbanatix.

Ein Paar Bilder zum Wahlkampfauftakt. Die SPD Elsdorf mit dabei durch Sonja und Johannes Mies. Die beiden natürlich in unserer "Bildergalerie" zu sehen.

Weitere Bilder Seite 2 Link NRW SPD Wahlkampfauftakt

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Pressespiegel:

Elsdorf, 25. März 2017

Hannelore Kraft auf Tour „Unsere Ampel hat nur Rot, Grün oder Schwarz“

Quelle: http://www.rheinische-anzeigenblaetter.de
Und dies zu vermeiden, daran arbeiten die Leute bei SME Management. Sie haben Partner aus Stadtwerken und Netzbetreibern ins Boot geholt und betreiben die Digitalisierung der Energiewende. Das Rheinische Braunkohlenrevier betrachten die Fachleute in Heppe

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist auf Tour in NRW. Sie machte Station in Elsdorf-Heppendorf bei dem Unternehmen SME Management. Dort versuchen Ingenieure und Techniker, die Energiewende zu managen.

Rund 30 Mitarbeiter beschäftigt Unternehmer Kurt Vetten in den modernen Räumlichkeiten in Heppendorf. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erhielt hier eine Einführung, wie ein Virtuelles Kraftwerk funktioniert. Die Ingenieure arbeiten an mehreren Projekten und versuchen, die Energieströme aus tausenden Anlagen, in denen alternativ und dezentral Strom erzeugt wird, zu managen. Denn nur wenn bekannt ist, wann der Strom produziert wird und durch die Netze zum Verbraucher geleitet werden muss, kann dies geordnet gehandhabt werden. „Unsere Ampel hat nur Rot, Grün oder Schwarz“, erklärte Vetten, meinte dies aber keinesfalls in Anspielung auf politische Koalitionen im Landtag: Entweder Strom fließt oder nicht - bei Schwarz gehen die Lichter aus.


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Meldung:

ELSDORF, 19. März 2017

SPD: Martin Schulz- 100 % ein Historisches Votum

Einstimmig- Unser Vorsitzender- Unser Kandidat

Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden.

Bewegt schritt Martin Schulz am Sonntag durch die Reihen von mehr als 3.500 jubelnden Menschen in der Berliner Arena. Die große Begeisterung für den designierten Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der vergangenen Wochen und Monate hält an. „Und nun stehe ich vor Euch. Ein Mann aus Würselen, aus einfachen Verhältnissen. Ich bewerbe mich um ein Amt, das großartige Menschen vor mir inne hatten“, so Schulz in seiner Rede. Er tritt in die Fußstapfen von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt.

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Meldung:

Elsdorf, 16. März 2017

Resolution "Wir sind die Demokratie"

Link "Wir sind die Demokratie" öffnen und Unterzeichnen

Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren.

Besonders eindrucksvoll sind die Proteste in den USA, wo der gewählte Präsident Frauen herabwürdigt und beleidigt. Am 21. Januar 2017 gingen allein in Washington, D.C. über eine halbe Million Menschen auf die Straße. Weltweit waren es über 5 Millionen, die beim Women’s March in hunderten Städten zusammengekommen sind.

Wir sind die Demokratie
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Meldung:

Elsdorf, 15. März 2017

In Heppendorf entsteht das (virtuelle) Kraftwerk der Zukunft

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird in Heppendorf erwartet

Wer hätte das gedacht, in Elsdorf- Heppendorf entsteht jetzt mit Förderung der Europäischen Union das Kraftwerk der Zukunft.

Tausende von Photovoltaik- und Windkraftanlagen sollen so gesteuert werden, dass sie berechenbare Leistungen für das Netz liefern. Auch Großverbraucher sollen intelligent gesteuert werden.

Und selbst am Extremfall wird gearbeitet:

Wie kann man das Stromnetz mit 100 % Erneuerbaren Energien beim Stromausfall wieder hochfahren?
Schwierige Aufgaben, die wir aber gerade in unserer Region mit ausgeprägten Energiekompetenz lösen können.

Ich bin stolz, dass es mit der Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH gelungen ist, ein Konsortium aus Fachfirmen, Stadtwerken und Hochschulen zu bilden, dass das neue „virtuelle Kraftwerk“ in Elsdorf-Heppendorf auf den Weg bringt.

Guido van den Berg

Pressespiegel: Rhein-Erft Rundschau von Dietmar Fratz

Quirinus: Virtuelles Kraftwerk koordiniert Angebot und Nachfrage... Rhein-Erft-Rundsschau
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Meldung:

Elsdorf, 14. März 2017

SPD: Die Freiwillige Feuerwehr Elsdorf ist hochmotiviert und leistungsfähig


Volles Bürgerhaus bei der Jahreshauptversammlung 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Elsdorf.
Ein großes Team bestehend aus allen Elsdorfer Löschzügen, es strahlte an diesem Abend spürbar Kompetenz, Zusammenhalt und Selbstbewusstsein aus.

In seiner Begrüßung lobte der Bürgermeister Heller die Arbeit der Elsdorfer Wehr und versprach mit dem Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Grouven defakto, die unter den SPD Bürgermeistern Schröder und Effertz eingeleitete Modernisierung aller Löschzüge mit neuen Fahrzeugen und Gerätehäuser zu Ende zu bringen.


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Meldung:

Elsdorf, 08. März 2017

SPD „ Viele Ruinen in der Stadt warten auf einen Abbruch“

Die Frage der Karnevalisten „Bliev dat su ?“ wollen wir mit einem klaren nein beantworten

Karnevalisten im Elsdorfer Zuckerwürfelzug lenkten in diesem Jahr einen berechtigten kritischen Blick auf viele sogenannte Schandflecken bzw. Ruinen in unserer Stadt. Dabei ist die Ruine „altes Altenheim“ sicher eins der ärgerlichsten Anblicke in Elsdorf.
Bürgermeister Heller ist es nun gelungen, zumindest eine mündliche Zusage zum Abriss von der Caritas zu bekommen.

Die Caritas hatte aber das Gebäude schon 2013 mit Grundstück erworben und wollte nach dem Abriss zeitnah ein neues Pflegeheim bauen.
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Meldung:

Elsdorf, 01. März 2017
Artikel "Vorwärts"

MIT FAKTEN GEGEN FAKE-NEWS

Unser Plan für NRW wirkt. Wir haben schon viel erreicht. NRW ist auf gutem Kurs.

Das sind die Fakten:

- So wenig Arbeitslose wie seit 23 Jahren nicht mehr

- Rund 730.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr seit 2010. So viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor

- Mehr als 200 Mrd Euro in die Zukunft investiert: in Kinder, Bildung und Familien- mehr als jeder 3. Euro des Haushalts geht in diesem Bereich

- Erstmals seit 1973-also seit 43 Jahren- haben wir 2016 einen Haushalt mit Überschuss (+200 Mio Euro)

- Die Anzahl der Kita Plätze für die Unter-Dreijährige auf 169.000 fast verdoppelt. Rechtsanspruch auf einen U3 Platz eingelöst.

- Das dritte Kita-Jahr kostenfrei gemacht.

- Die Zahl der Kita-Plätze im Offenen Ganztag auf 305.000 gesteigert- 80.000 Plätze mehr seit 2010

- Seit 2010 rund 10.400 Lehrerstellen auf Grund von rückläufigen Schülerzahlen oder Umschichtungen im System belassen. Fast 7.200 zusätzliche Lehrerstellen neu geschaffen.


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Elsdorf, 18. Februar 2017

SPD: Andre`Vöcking, neues Mitglied im Rat der Stadt Elsdorf

Für 2020 wichtige Alternativen anbieten

(Ru) Gut für den Rat, gut für unsere Fraktion, gut für Elsdorf. Nachdem Dr.Wulf Köster die SPD- Fraktion zu unserem großen Bedauern aus beruflichen Gründen verlassen hat, zog nun zum Jahreswechsel Andre`Vöcking (45), seit 4 Jahren sachkundiger Bürger im Bau und Planungsausschuss im Rat der Stadt Elsdorf, ein.

Mit 17 Jahren schon in den Jusos eingetreten, ist er auch seit 1998 aktiv in der „Gewerkschaft der Flugsicherung“ GdF tätig. Hier ist er zuletzt als Vorstandsmitglied des Fachbereichs Technik für das Ressort „Strategie und Grundsatzfragen“ FSTD gewählt worden und übernimmt dort den Bereich „Lobbying“. Außerdem ist er Leiter der ARGE Outsourcing und Mitglied der Tarifkommission.
Natürlich geht das nicht ohne die Unterstützung der Familie, die sich aber auf vielfältige Weise am gesellschaftlichen Leben in der Stadt beteiligen. Auch sie sind Mitglieder in der SPD.


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Meldung:

Elsdorf, 18. Februar 2017

Endlich Entlastung der freiwilligen Feuerwehren


In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Mit Erlass von vergangener Woche besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus. Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Andres, Guido van den Berg und Brigitte Dmoch-Schweren: „Eine gute Nachricht für die Feuerwehr, die hierdurch erheblich entlastet wird. Das kommt besonders den freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zugute“, freuen sich Dagmar Andres, Guido van den Berg und Brigitte Dmoch-Schweren.
Weiterhin wird durch eine Ausschreibung des Landesbetriebs Straßenbau dafür gesorgt, dass zukünftig leichter private Drittfirmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen beauftragt werden können, um Straßen früher freigeben zu können. Diesen Rahmenvertrag können auch die Kommunen für ihre Straßen nutzen, auf denen in den meisten Fällen die Ölspuren zu beseitigen sind.


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Elsdorf, 10. Februar 2017

Freiberger Ehrenbergkittel für Guido van den Berg

Verleihung an der Technischen Universität Freiberg in Sachsen

Am 1. Februar wurde dem SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg im Rahmen des 21. Krüger-Kolloquiums an der Technischen Universität im sächsischen Freiberg der Ehrenbergkittel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Hochschule sein „Engagement für eine technologieoffene Diskussion der Energiewende und die politische und gesellschaftliche Akzeptanz der stofflichen Nutzung heimischer Ressourcen als Baustein der Energiewende“ wie Rektor Prof. Klaus-Dieter Barbknecht erklärte.


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Elsdorf, 07. Februar 2017

SPD: Nein zum Kiesabbau in und um Elsdorf


Das Sand und Kies scheinbar in rauen Mengen benötigt wird, wissen die Menschen am Niederrhein schon lange und das erfahren wir in den letzten Jahren auch hier im Rheinland.

In und um die Stadt Elsdorf werden immer mehr Anträge für einen Kiesabbau, meist am nördlichen Rand von Els./ Oberembt gestellt. Zuletzt genau an den Elsdorfer Stadtgrenzen aus der Gemeinde Titz, daneben noch ein Antrag aus der Gemeinde Niederzier, dazu möchte auch ein Elsdorfer Antragsteller bei diesem Run auf Kies mitmachen und seinen Acker zwecks Kiesabbau vermarkten. Direkt daneben der große Tagebau Hambach, auch mit großen Mengen an Kies, die auf 200 m hohen Rekultivierungsflächen aber verkippt werden.

Allen gemeinsam, riesige Flächen der Stadt Elsdorf werden auf Jahrzehnte in Anspruch genommen, die Bürger erfahren Staub,Verkehr und Lärm und der Stadt stehen langfristig kaum Flächen für Entwicklungen oder der Landwirtschaft zur Verfügung. „Unsere Stadt leidet darunter.“ Von einer Wachstumsregion sind wir weit entfernt.

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Elsdorf, 30. Januar 2017

Neue Lärmschutzregelungen für Sportanlagen fördern das Miteinander


Mit der heute beschlossenen Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung sichern wir den Trainings- und Spielbetrieb auf den städtischen Sportanlagen. Unter anderem werden die Lärmgrenzwerte an Wochenenden und Feiertagen von 13 bis 15 Uhr und werktags von 20 bis 22 Uhr um fünf Dezibel (dB) angehoben.

„Mit der Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung lösen wir einen jahrlangen Konflikt zwischen Sportvereinen und Anwohnern - zwischen dem Vereinssport in der Stadt und dem Ruhebedürfnis der Anwohner.

Deren Klagen hatten vermehrt dazu geführt, dass Sportvereine ihren Trainings- und Spielbetrieb deutlich einschränken mussten. Das ist eine Entwicklung, die wir nicht wollen. Vereinssport ist wichtig für die Gesundheit. Sport verbindet. Sport bringt unterschiedlichste Menschen verschiedenster Herkunft zusammen.


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Meldung:

Elsdorf, 25. Januar 2017

Hannelore Kraft: „Wir sind stolz, dass einer aus unseren Reihen kandidieren wird.“

Hannelore Kraft 2012

„Heute hat das SPD-Präsidium auf Vorschlag des Parteivorsitzenden Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden einstimmig vorgeschlagen. Die Entscheidung von Sigmar Gabriel verdient unser aller Respekt. Wir haben lange und intensiv im engsten Kreis darüber diskutiert. Es ging immer darum, was das Beste für unser Land ist. In diesen Zeiten geht es vor allem um Gerechtigkeit, Zuversicht, Sicherheit im Wandel und Zusammenhalt. Für diese Werte steht Martin Schulz wie kaum ein anderer. Mit ihm hat die SPD die besten Chancen. Wir werden sie nutzen, im Mai in NRW und im September im Bund. Auf die Unterstützung der gesamten NRWSPD kann sich Martin Schulz verlassen. Wir sind stolz, dass einer aus unseren Reihen kandidieren wird.“

Meldung:

24. Dezember 2016

SPD: Haushaltsrede 2016/2017 des Fraktionsvorsitzenden Harald Könen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich möchte zunächst einmal mit nicht so erfreulichen Themen anfangen: leider muss die SPD Fraktion feststellen, dass die Stadt Elsdorf die Strukturkrise im Bereich der Energie und dem Zucker doch deutlicher zu spüren bekommt, als noch Anfang des Jahres angenommen.

Weiterhin gab die SPD Fraktion Ihnen, Herr Bürgermeister, insbesondere für dieses Jahr, die Chance Ihr neues Organisations- und Personalkonzept, umzusetzen und zu beweisen. Nun müssen wir jedoch feststellen, dass Sie diese Chance nicht zum Wohle der Stadt Elsdorf genutzt haben.

Weiter führte ich in meiner letzten Haushaltsrede bereits an, dass sollten die Aufwendungen nicht die nötigen Erfolge bringen sie früh genug die Reißleine ziehen sollten. Auch dies haben sie nicht getan.


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23. Dezember 2016

SPD: Verantwortungslosigkeit regiert die Stadt Elsdorf


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die SPD Elsdorf ist in den sozialen Medien unserer politischen „Kollegen“ einer Schmutzkampagne in einem nie gekannten Ausmass ausgesetzt. In einem Beispiellosen vorgehen leugnet die Führungsspitze der CDU jegliche Verantwortung für ihr Tun als größte Fraktion mit ihrer Mehrheit durch das Jamaika-Bündnisses in Elsdorf. Es gilt für sie nur, so unser Eindruck, die Opposition, die SPD Elsdorf mundtot zu machen.

In für uns spürbar und sichtbar inszenierten Sitzungen wird immer wieder versucht mit unverschämten Behauptungen, eine Verantwortung wie am Beispiel des „sozialen Wohnungsbaus“ nicht zu übernehmen. Das nennen wir charakterlos. Noch immer können wir die Verantwortung einzelner und der Fraktionen belegen und notfalls eidesstattlich versichern.

Die SPD sieht sich auf allen Ebenen des Rates einer zunehmenden Diffamierung ausgesetzt. Mündliche und schriftliche Antworten von Anfragen und Anträgen sind für uns unverschämt geworden.

Auf allen Ebenen werden nun Bürger und Vereine instrumentalisiert und nach unserer Meinung regelrecht aufgehetzt, wie auch am Beispiel eines Antrages, „zu prüfen, ob das Bürgerhaus Etzweiler wie das Bürgerhaus Heppendorf oder die Festhalle in Vereinshände gegeben werden könnte“ unreif aufgebauscht, wurde ein Wortgefecht zum Thema, sogar zum Tagesordnungspunkt im Rat gezerrt.

Das Friedensangebot der SPD wurde ausgeschlagen, das Theater ging der Parteispitze scheinbar vor. Die Vernunft siegte aber dank vieler Ratskollegen aller Parteien.


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Meldung:

Elsdorf, 20. Dezember 2016

SPD: Fraktionsarbeit gehört zur Demokratie


Scheinbar ist nicht für jeden klar, was Demokratie bedeutet. Dabei sollte man doch davon ausgehen, dass gerade für die Ratsvertreter in der Stadt Elsdorf der Artikel 20 Absatz 2 im Grundgesetz bekannt ist. Das es zu demokratischen Grundrechten gehört, Fraktionen für ihre Arbeit vernünftig auszustatten.

Nun möchte das Jamaika Bündnis, gemeinsam mit dem Bürgermeister, die Fraktionszuwendungen kürzen. Damit wäre die SPD Fraktion aber nicht mehr in der Lage eine ordentliche Oppositionsarbeit zu leisten.

Eine Kürzung auf einen Euro pro Ratsmitglied ist Willkür gegen die SPD, wobei Elsdorf bereits jetzt am unteren Ende im Rhein-Erft-Kreis steht, mit 13 € pro Ratsmitglied. Das ist nach Auffassung der SPD Fraktion und nach vorheriger rechtlicher Beratung, nicht haltbar und hat mit Seriosität nichts mehr zu tun.

Die SPD Fraktion fordert vom Jamaika Bündnis und dem Bürgermeister „was Recht ist, muss auch Recht bleiben“. Die SPD Fraktion wird nun eine Organklage anstreben. Die Kosten hierfür müsse dann leider die Stadt Elsdorf tragen.

Der SPD Fraktion ist bewusst, dass das Jamaika Bündnis und Bürgermeister, wie es bereits in vielen anderen Themen der Fall war, dann die SPD Fraktion verantwortlich machen möchte für Steuererhöhung etc.. Aber die Jamaika- Koalition trägt für alle Entscheidungen des Rates die Verantwortung. Sie ist mit einer satten Mehrheit ausgestattet. Leider nutzt sie diese nur um die Oppositionen im Rat in einem nie gekannten Ausmaß zu bekämpfen.


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Elsdorf, 14. Dezember 2016

SPD: Ja zum Kitaplatz- nein zu Ermäßigung


In der letzten Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses stand unter anderem die Änderung der Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen vom 16.11.2011 auf der Tagesordnung.

Hierbei ging es zum einen darum, die Elternbeitragstabelle anzupassen und gleichzeitig den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, unabhängig vom Wohnort, einen Platz in einer städtischen Kindertageseinrichtung bereit zu stellen. Dieser Punkt wurde auch einstimmig so beschlossen.

Die SPD Fraktion begrüßt, dass städtischen Mitarbeitern ein Platz in einer Kindertageseinrichtung bereitgestellt wird. Das hat den Vorteil, dass Fachkräfte ihre Arbeitskraft bereits viel früher wieder zur Verfügung stellen können und gleichzeitig die Stadt Elsdorf als familienfreundlicher Arbeitgeber wieder attraktiver wird.



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Elsdorf, 08. Dezember 2016

SPD: Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge


Der Deutsche Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu.
Menschen mit Behinderungen sollen ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben führen können – so wie alle anderen auch. Das ist der Grundgedanke von Inklusion. Und das ist das Ziel des Bundesteilhabegesetzes, das der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat (Drs. 18/9522, 18/9954, 18/10102 Nr. 16). Kern des Gesetzes ist, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus dem „Fürsorgesystem“ der Sozialhilfe ausgegliedert wird.

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Meldung:

Elsdorf, 28. November 2016

SPD: Ratsfrau Sonja Mies für Fußgängersicherung


Die in Angelsdorf teilweise sehr breite Gladbacher Straße kann an vielen Stellen wegen des hohen Fahrzeugaufkommens von Fußgängern nur sehr mühsam überquert werden! So ist es besonders an der Kreuzung Gladbacher-/ Frankenstraße ohne Querungshilfe für ältere Fußgänger und Kindern kaum möglich, die bis zu 9 m breiten Fahrbahnen sicher zu überqueren. Sowohl bei Querung der Frankenstraße, als auch bei Querung der Gladbacher Straße, entstehen an dieser Kreuzung zu lange Gehzeiten auf der Fahrbahn.

„Es ist nur eine Frage der Zeit, wann es zu einem folgenschweren Unfall mit Personenschaden kommt", erklärt Harald Könen als Vorsitzender des Verkehrsausschusses.


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